Die CDU-Fraktion hat heute die Ergebnisse des Funkloch-Melders vorgestellt. Seit Anfang Mai haben die Brandenburger auf der Seite www.funkloch-brandenburg.de über 23.000 Funklöcher gemeldet. „Wir haben gemeinsam mit den Brandenburgern eine Bestandsaufnahme hinbekommen, die das Ministerium bisher trotz mehrfacher Anfragen und Anträge nicht geschafft hat. Dafür danken wir allen Brandenburgern und unseren Gästen, die bei ihrem Besuch leider guten Handyempfang und mobiles Internet vermisst haben“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer. Die Bestandsaufnahme zeige, dass es im Gegensatz zu den Aussagen des Wirtschaftsministers sehr wohl noch viele weiße Flecken gibt.
Homeyer, der in den vergangenen Monaten viele Regionen mit besonders schlechtem Mobilfunkempfang besucht hat, forderte den Minister zum Handeln auf. „Es wird Zeit, dass uns Wirtschaftsminister Gerber nicht immer nur erklärt, was alles nicht geht, sondern dass er endlich pragmatische Lösungen vorschlägt“, so der Wirtschaftspolitiker. So sei neben der Bestandaufnahme der Dialog mit den Netzbetreibern das Wichtigste, vor allem um sogenannte Wirtschaftlichkeitslücken zu identifizieren; also Gebiete, in denen ein Ausbau der Mobilfunkversorgung aufgrund einer zu geringen Endkundenzahl wirtschaftlich unattraktiv und daher nicht zu erwarten ist. „Es muss aber auch geklärt werden, welche Möglichkeiten staatlicher Förderung es gibt, um diese Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Ich denke da an einen Investitionskostenzuschuss“, so Homeyer. Die gesammelten Daten will die CDU-Fraktion nicht nur der kommunalen Familie, den Breitbandbeauftragten der Landkreise und den Netzbetreibern zukommen lassen. „Wir helfen gern mit und unterstützen die Landesregierung in ihrer Arbeit. Wir haben eine transparente Lagebeurteilung vorgenommen, die wir dem Minister gern zur Verfügung stellen. Jetzt muss die Landesregierung Lösungsmöglichkeiten finden, Kosten feststellen und handeln. Guter Handyempfang und mobiles Internet gehören im Jahr 2017 zur Daseinsvorsorge – auch in Brandenburg.“