08.04.2019
Christian Ehler: Wir brauchen mehr Brandenburg in Brüssel

„Ich kann Ihnen jeden Tag nennen, an dem die SPD-geführte Landesregierung die Europäische Union auf ihrem Zettel hatte“, sagt Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben und blickt in das vollbesetzte Foyer des Potsdamer Nikolaisaals. Kurze Pause. EU-Hau...

05.04.2019
Enquete-Kommission legt nach vier Jahren Arbeit Abschlussbericht vor
Uwe Liebehenschel: Empfehlungen gehen teilweise nicht weit genug

Die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ hat heute ihren Abschlussbericht beschlossen. Die Kommission hat seit der Einsetzung im Juni 2015 in zahlreichen Sitzungen im ländlichen Raum ge...

05.04.2019
Stahlwerk in Eisenhüttenstadt bleibt eigenständig
Ingo Senftleben: Die Weichen sind auf Zukunft gestellt

Am Freitag wurde bekannt, dass der Aufsichtsrat von Acelor Mittal entschieden hat, eine Fusion des Stahlwerks in Eisenhüttenstadt mit dem Standtort Bremen nicht weiter zu verfolgen. Damit kommt der Konzern den Wünschen der Beschäftigten in Eisenhütte...

28.03.2019
Ungenutzte Fördergelder für ältere

Auch Ältere mit guten Ideen können für eine Firmengründung finanzielle Hilfen von landeseigenen Förderbanken erhalten. „Viele Millionen EuroFördergeld für Startups werden nach Angaben der NRW.BANK von Erfindern und Tüftlern...

22.03.2019
Kompromiss zum Urheberrecht: Keine Uploadfilter!
Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter

 Auf Initiative des CDU Generalsekretärs Paul Ziemiak haben sich Rechts- und Digitalpolitiker der CDU Deutschlands sowie die Sprecher des #cnetz haben auf Vorschläge für die nationale Umsetzung des europäischen Kompromisses zum Urheberrecht vers...

20.03.2019
Resolution LEP HR stoppen

Über 100 Bürgermeister, Ortsvorsteher, Gemeindevertreter irren nicht. Die Kritik am LEP HR war groß auf unserem Fachkongress im Plenarsaal des Landtages. Brandenburg braucht eine bessere Politik. Wir müssen den LEP HR stoppen.  Hier finden S...

20.03.2019
Interview Ingo Senftleben/ Ingo Hansen

Zeit: 15.03.2019 Ort: Landtag Brandenburg   Ingo Senftleben: Dass mich Ingo Hansen mal interviewt, hätte ich auch nicht gedacht. Ingo Hansen: Ich finde es wichtig, dass wir uns gerade in diesem wichtigen Jahr austauschen. Es stehen entscheidende Wahlen an,...

19.03.2019
LEP HR-Kongress zeigt Unmut der Brandenburger

Manchmal können auch Stühle eine Geschichte erzählen. Diese hier handelt von der SPD-geführten Landesregierung, die einem Thema gerade noch vehement die Bedeutung abgesprochen hatte. Allen voran Ministerpräsident Dietmar Woidke war bei der Debat...

19.03.2019
PM: Landesrechnungshof gehört in die Lausitz!

Es ist bezeichnend für die Rot-Rote Landesregierung, dass sie zunächst kein Konzept für den Auszug des Landesrechnungshofes aus dem Stadtschloss/Landesparlament vorgelegt hat. Bekannt ist nur, Rot-Rot lehnt die Verlagerung des Landesrechnungshofes in die ...

19.03.2019
DIE BRANDENBURGISCHE CDU

Warum sollte man sie wählen? Nach 30 Jahren Gewohnheitsregentschaft der Sozialdemokraten ist es höchste Zeit fürBrandenburg, die ausgefahrenen Herrschaftswege zu verlassen und neuen, unverbrauchten Kräftendas Ruder in die Hand ...

19.03.2019
„Einsam? Zweisam? Gemeinsam!“

Initiativen gegen Einsamkeit im Alter Bundesministerin Dr. Franziska Giffey und derBAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering haben heute in Berlin 15 Projekte und Initiativen gegen Einsamkeit im Alter ausgezeichnet. Die Preise wurden im Rahmen des Fachkongresses &quo...

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