26.07.2018
Staatssekretär Kralinski versucht sich auf Digitalisierungstour mit fremden Federn zu schmücken
Jan Redmann: Während Private Spitze sind, hinkt die Landesregierung der Zeit hinterher

Staatssekretär Kralinski hat in den vergangenen Tagen mehrere Digitalisierungsprojekte besucht. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Jan Redmann, sagte Kralinski versuche damit vom Digitalisierungsstand der Landesregierung abzulenken.

26.07.2018
Richter klären viele offene Fragen

Müssen WLAN-Betreiber haften, wenn Unbekannt über ihren Hotspot illegal Uploads anbieten? Der Bundesgerichtshof hat zu diesem Fall nun ein Urteil gefällt, das viele Menschen beruhigen dürfte. Internetnutzer, die ihr WLAN für die Allgemeinheit...

Foto: Tobias Nordhausen (CC BY 2.0: https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode). Eigene Bearbeitung.
20.07.2018
Die CDU Brandenburg gedenkt des Widerstands des 20. Juli 1944

„Ihr gabt das grosse ewig wache Zeichen der Umkehr“, heißt es auf einer Gedenktafel im Innenhof des Berliner Bendlerblocks, der heute zum Bundesministerium der Verteidigung gehört. Hier wurden in der Nacht auf den 21. Juli 1944 vier Offiziere der ...

19.07.2018
Steeven Bretz: "Ein Ministerpräsident darf in einer solchen Situation nicht schweigen"
Landesregierung versagt im Medikamentenskandal

Der Skandal um illegale Krebsmedikamente hat ein weit größeres Ausmaß, als bisher befürchtet worden war. Am Mittwoch hat Gesundheitsministerin Diana Golze (Die Linke) nach tagelangem Schweigen eingestehen müssen, dass ihr Ministerium in keiner...

18.07.2018
Brandenburger Skandal um illegale Krebsmedikamente schlimmer als befürchtet
Raik Nowka: Es wäre Golzes Pflicht gewesen, so etwas zu verhindern

In der vergangenen Woche hatte das ARD-Magazin Kontraste über den illegalen Handel mit Krebsmedikamenten berichtet. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden in Griechenland gestohlene Medikamente in ganz Deutschland vertrieben. Nachdem das Gesundheitsministeriu...

17.07.2018
Hat das Gesundheitsministerium zum Skandal um illegale Krebsmedikamente gelogen?
Raik Nowka: Ministerin Golze muss Ungereimtheiten unverzüglich aufklären

In der vergangenen Woche hatte das ARD-Magazin Kontraste über den illegalen Handel mit Krebsmedikamenten berichtet. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden in Griechenland gestohlene Medikamente in ganz Deutschland vertrieben. Dabei wurde höchstwahrscheinlich ...

16.07.2018
Justizminister verschleppt Parlamentsbeschluss zum Richtergesetz
Danny Eichelbaum: Neufassung des Richtergesetzes überfällig

Bereits im April 2016 hatte der Brandenburger Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Linke und Grüne die Landesregierung beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Neufassung des Richtergesetzes vorzulegen. „Nachdem die vom Landtag gesetzte Frist bis Ende...

13.07.2018
Besserer Handyempfang: Auf Mobilfunkgipfel wurde intensiver Ausbau beschlossen
Dierk Homeyer: Die Landesregierung muss jetzt ihre Hausaufgaben erledigen

Auf einem Mobilfunkgipfel wurde gestern von Vertretern von Bund, Ländern und Mobilfunkunternehmen eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin einigten sich die Beteiligten auf ein Ausbauziel von 99 Prozent aller Haushalte bis Ende 2020.

13.07.2018
ARD berichtet über Brandenburger Skandal um illegal gehandelte Krebsmedikamente
Raik Nowka: Patientenwohl geht vor Firmenwohl

In der Sendung Kontraste berichtete die ARD am Donnerstag über eine Diebesbande, die Krebsmedikamente aus griechischen Krankenhäusern gestohlen und nach Deutschland geschmuggelt hat. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden die illegalen Med...

12.07.2018
Laut Gutachten ist Weiterbetrieb von Tegel auf Zeit möglich
Ingo Senftleben: Wir dürfen einen Kollaps des Luftverkehrs nicht riskieren

Laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtags Brandenburgs, ist eine befristete Offenhaltung des Flughafens Tegel auch nach Inbetriebnahme des BER möglich. Die CDU-Fraktion hatte das Gutachten in Auftrag gegeben und fordert nun von de...

11.07.2018
Endlich Handyempfang - Funkloch in Kleßen-Görne wird geschlossen
Dierk Homeyer: Der Funklochmelder wirkt

Die Einwohner der Gemeinde Kleßen-Görne bekommen endlich Handyempfang. Heute werden zwei mobile Funkstationen der Telekom in Betrieb genommen, feste Funkmasten sollen folgen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer, war an diesem ...

10.07.2018
AWO Seniorenwohnstätte Cottbus

(Cottbus) Im Rahmen der Sommertour besuchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack die AWO Seniorenwohnstätte in Cottbus

Nach oben