25.11.2011
Saskia Ludwig zum Richtfest des Landtagsneubau
Nach Fehlstart bei der Grundsteinlegung jetzt endlich Transparenz und Bürgernähe. Öffnet auch in Zukunft die Tore für die Bürger.

Tausende Brandenburger Bürger feierten gestern gebührend das Richtfest für den Neubau des Landtags auf dem Alten Markt in Potsdam. Saskia Ludwig erklärt dazu: „Ich freue mich, dass beim Richtfest für den Landtagsneubau endlich die Ha...

Björn Lakenmacher MdL
24.11.2011
Lakenmacher: Verfolgungsdruck kann nur durch gut ausgestattete Ermittlungsbehörden erzielt werden!
Zur Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers der Zwickauer Terrorismuszelle in Brandenburg

Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt dazu: „Für die Bekämpfung des politisch motivierten Extremismus in Brandenburg sind handlungsfähige Sicherheitsbehörden unabdingbar. D...

23.11.2011
Sportfördergruppe bei der brandenburgischen Polizei
Lieber spät als nie – Umsetzung des CDU-Antrags durch Rot-Rot wird begrüßt

Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt dazu: "Die CDU-Fraktion begrüßt das Einlenken von Rot-Rot und die Umsetzung des CDU-Antrags auf Einrichtung einer Sportfördergruppe bei der bran...

21.11.2011
Roswitha Schier mit großer Mehrheit als Kreisvorsitzende bestätigt
CDU Oberspreewald-Lausitz wählte neuen Vorstand

Die Aula des SeeCampus Schwarzheide war gut gefüllt, als der neue Vorstand der CDU Oberspreewald-Lausitz gewählt wurde. Ehrengast war die CDU Landesvorsitzende Dr. Saskia Ludwig. In ihrer Rede vor den Mitgliedern sprach sie tagespolitische Themen genauso an, w...

Thomas Bleck Kreis- und Fraktionsvorsitzender der CDU Frankfurt (Oder)
20.11.2011
Thomas Bleck zum Kreisvorsitzenden der CDU Frankfurt (Oder) gewählt

Auf seiner Gesamtmitgliederversammlung am 17. November 2011 hat der Kreisverband der Frankfurter CDU die personellen Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Turnusmäßig war der Kreisvorstand zu wäholen.

Dr. Christian Ehler MdEP
20.11.2011
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Fünf-Prozent-Hürde bei Europa-Wahl verfassungswidrig
Gastkommentar von Dr. Christian Ehler

Bei zwei Gegenstimmen hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts am 09.11.2011 entschieden, dass die Fünfprozenthürde bei Europawahlen verfassungswidrig und künftig nicht mehr anzuwenden ist. Damit wird ab der kommenden Wahl 2014 in Deutschland oh...

18.11.2011
Hoffmann: Rot-Rot verlässt Pfad der Bildungsfreiheit
Zur Tagung des Bildungsausschuss

Zur Verabschiedung der Stellungnahme des Bildungsausschusses zum Haushaltsbegleitgesetz, in dem die Kürzungen bei der Finanzierung der Freien Schulen festgesetzt werden, erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Ho...

17.11.2011
Schierack: Rot-Rot müsste zwangsexmatrikuliert werden
Bildungsstreik zeigt Rot-Rot ihre Grenzen

SPD und Linke haben bisher die Absicht bei den Hochschulen bis zu 27 Millionen Euro im nächsten Jahr zu sparen. Prof. Dr. Michael Schierack, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt dazu: „Ich kann die St...

Die Delegierten der Märkischen Union in Leipzig
16.11.2011
24. Bundesparteitag in Leipzig

Vom 13. bis 15. November 2011 fand in der Messe in Leipzig der 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Anträge des Bundesvorstandes "Starkes Europa – gute Zukunft für Deutschland"&n...

Vorsitzender des Arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen, Danny Eichelbaum und Erardo Rautenberg
16.11.2011
Diskussionsveranstaltung des Arbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen
Die Zukunft der Staatsanwaltschaft in Brandenburg und die allgemeine Entwicklung

Wird die Justiz in Brandenburg europäischer? Benötigen wir in Brandenburg mehr Selbstverwaltung der Justiz? Ist eine effektive Strafverfolgung in Brandenburg auch in den nächsten 20 Jahren garantiert? Der Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen h...

Nach oben