18.10.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Grundsicherung und Sozialhilfe - Höhere Regelsätze ab 2020 - Europäischer Rat in Brüssel - Einigung auf Brexit-Abkommen - Klimaschutz - Umweltfreundliches Verhalten wird gefördert Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ...

11.10.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Finanzierung des Klimapakets beschlossen - Sozialversicherung - Neue Rechengrößen ab 2020 - Fairer Wettbewerb für alle Kassen - Asylerstanträge im September 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   ci...

02.10.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Jahresbericht Deutsche Einheit - Der Nutri-Score® - Orientierung am Ladenregal - Neuregelungen im Oktober 2019 - Der Arbeitsmarkt im September 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   anlässlich des Falls der Ber...

27.09.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Klimapolitik - Anreize statt Verbote - Mehr Geld für berufliche Fortbildungen - Psychotherapeuten - Ausbildung neu geregelt - Reform der Hebammenausbildung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   nach einer zweiwöch...

20.09.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Null Toleranz gegenüber Clan-Kriminalität - Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung und Sozialhilfe - Bürokratieentlastungsgesetz - Mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ...

19.09.2019
Erweiterter Landesvorstand beschließt Einstieg in Koalitionsverhandlungen

Im Rahmen einer erweiterten Landesvorstandssitzung wurde heute das Sondierungspapier ‚Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit‘ diskutiert und als Grundlage für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen beschlossen.

13.09.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Unionsfraktion will Wohnungsmarkt entlasten - Kampagne #BauenWohnenLeben - Kabinett beschließt Tierwohlkennzeichengesetz für Schweine - Wiedereinführung der Meisterpflicht für zwölf Gewerke geplant - Kurz notiert Sehr g...

10.09.2019
Redmann und Genilke neue Fraktionsspitze im Landtag

Die 15 Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben Dr. Jan Redmann einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer folgt damit auf Ingo Senftleben, der die Fraktion seit 2014 geführt hatte. Der 39-Jä...

09.09.2019
Michael Stübgen mit Führung der Sondierungsgespräche beauftragt

Der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden der CDU Brandenburg haben bei ihrer außerordentlichen Sitzung am 8. September Michael Stübgen damit beauftragt, die fünfköpfige Sondierungsgruppe der CDU zu führen. Erste Sondierungsgespräche mi...

06.09.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- FAQ - Gleichwertige Lebensverhältnisse - Bundestag berät nächste Woche den Haushalt für 2020 - Agrarpolitik - Mehr Geld für nachhaltige Landwirtschaft Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am vergangenen ...

30.08.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Gesetzliche Neuregelungen im September 2019 - Vermögensteuer - Hohe Kosten, wenig Nutzen - Bundeswehr wächst um 3.000 Soldaten in einem Jahr - Staat erzielt im 1. Halbjahr 2019 Überschuss von 45,3 Milliarden Euro - Kabinett ...

23.08.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Bundesregierung beschließt Wohn- und Mietenpaket  - Solidaritätszuschlag entfällt schrittweise - Milliardenschwere Entlastung ab 2021 - Arzneimittel - Mehr Sicherheit bei Medikamenten - Geordnete-Rückkehr-Gesetz tritt in Kra...

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