19.07.2019
BERLIN – INTERN DER INFOBRIEF

- Organspende - Wie die Zahl der Organspenden erhöht werden kann - Trennung von Kranken- und Pflegekassen - Medizinischer Dienst wird gestärkt  - Gesetz stärkt Apotheken vor Ort - Gut versorgt in der vertrauten Apotheke - Impfen schützt! - Ma...

12.07.2019
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Gleichwertige Lebensverhältnisse - Gleiche Chancen auf Teilhabe  - Öffentlicher Dienst - Neues Besoldungsrecht im Bund - Start der 55. Wettbewerbsrunde von "Jugend forscht" - Nachwuchsforscher gesucht! - 37. Parlamentari...

05.07.2019
BERLIN - INTERN DER INFOBRIEF

- Arbeitsmarkt im Juni - Gute Entwicklung setzt sich fort - Finnland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - Für ein nachhaltiges Europa - Wohngeld- und Mietenbericht 2018 - Mitglieder der Kommission "Fluchtursachen" berufen ...

02.07.2019
Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion wird am 1. Juli inkrafttreten
Ingo Senftleben: Dieser Landesentwicklungsplan legt Brandenburg Fesseln an

Zum 1. Juli tritt der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion in Kraft. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben trotz massiven Protests aus vielen Kommunen Brandenburgs unverändert an ihrem Plan festgehalten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landt...

28.06.2019
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Entwurf Bundeshaushalt 2020 - Reform der Grundsteuer vom Kabinett beschlossen - Was ändert sich zum 1. Juli 2019 - Reform des Staatsangehörigkeitsrechts - Kurz notiert Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   d...

27.06.2019
Bundesgerichtshof weist Klage von Altanschließern zurück
Björn Lakenmacher: Das Urteil hinterlässt nur Verlierer

Der Bundesgerichtshof kam in einem Urteil in Sachen Altanschließer zur Auffassung, dass die Bescheide nicht rechtswidrig gewesen seien und widerspricht damit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Björn La...

21.06.2019
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Gesetz für bessere Pflegelöhne - Ideenwettbewerb - MACHEN! 2019 - Ferienreiseverordnung für Juli und August 2019 - Kurz notiert Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   im Rahmen der gemeinsamen Klausurtagung am...

18.06.2019
CDU Brandenburg zieht mit Ingo Senftleben in die Landtagswahl

Die CDU Brandenburg hat auf ihrer Landesvertreterversammlung in Potsdam Parteichef Ingo Senftleben zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Senftleben bedankte sich bei den Delegierten für das Vertrauen und rief zu einem gemeinsamen schwungvoll...

17.06.2019
Studie zur Zukunft der beruflichen Bildung
Gordon Hoffmann fordert Ausbildungsgarantie für wichtige Berufe

Bildungsministerin Britta Ernst hat heute eine Studie zu Brandenburger Oberstufenzentren vorgestellt. "Den Autoren danke ich für ihre ausführliche Untersuchung. Die Studie macht deutlich: Die Brandenburger Oberstufenzentren machen sehr gute Arbeit&qu...

14.06.2019
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Gesetzespaket zu Migration und Integration beschlossen -  Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beschlossen - Bundeskabinett beschließt Masterplan Stadtnatur - Kurz notiert Sehr geehrte Dame...

12.06.2019
Landtag beschließt Aktionsplan für den Spreewald
Roswitha Schier: Wir können uns jetzt besser um den Spreewald kümmern

Der Spreewald ist eines der beliebtesten Urlaubsziele Brandenburgs und ein Aushängeschild für das gesamte Bundesland. Allerdings geriet das UNESCO-Biosphärenreservat in der Vergangenheit zunehmend in Schwierigkeiten - Fließe verschlammen, Schleusen ...

07.06.2019
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Vorwort des Vorsitzenden - Konzertierte Aktion Pflege - Besserer Schutz vor illegalen Lohnpraktiken - Förderprogramm für Abbiegeassistenten verdoppelt Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die SPD steckt wieder ei...

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